Diplomica Verlag Ist Ostdeutschland ein Milliardengrab?: Analyse der innerdeutschen und europäischen Fördergeldtransfers für die öffentlichen Haushalte bis zum Jahr 2019

Die deutsche Wiedervereinigung markierte den Beginn des ehrgeizigen Projektes „Aufbau Ost". Seit einigen Jahren wird in Medien und Politik nun intensiv diskutiert, in wiefern die bisherigen politischen Entscheidungen und finanziellen Transfers zu einer Angleichung der Lebensverhältnisse und Wirtschaftsstrukturen Ostdeutschlands geführt haben. Jüngst betitelte der Spiegel den Osten als „Milliardengrab", das den Westen mit sich reißen werde und längst an der Vermögenssubstanz der alten Bundesländer zehre. Von 950 Mrd. Euro Nettotransfers, die seit Beginn der Förderung Ost (1991) mit zweifelhaftem Wiederaufbauerfolg geflossen sein sollen, ist die Rede. Daran haben sich sowohl Bund, als auch Europäische Union und die alten Bundesländer beteiligt. Doch noch immer weisen die neuen Länder erhebliche Infrastrukturlücken im Vergleich zu den Flächenländern West auf und es besteht Bedarf an weiteren finanziellen Transfers, nicht zuletzt um investive und konsumtive Ausgaben zu tätigen. Verschärft wird die ohnehin schwierige Ausgangssituation durch rückläufige Einnahmen der Länderhaushalte bei gleichzeitig geringem finanziellem Handlungsspielraum. Die vom Staat im Rahmen des Solidarpaktes II zugesicherten Zuschüsse an den Osten werden bis zum Jahr 2019 kontinuierlich abgebaut und enden schließlich ganz. Das Kernthema des Buches ist die Analyse der finanziellen Auswirkungen der EU-Osterweiterung auf die ostdeutschen Landeshaushalte. Dabei wird auf eine Vielzahl offizieller Statistiken und europäischer Rechtsakte zurückgegriffen, um die zukünftige finanzielle Entwicklung möglichst präzise zu schildern. Unter besonderer Berücksichtigung des sächsischen Landeshaushaltes, der beim Aufbau Ost eine Vorreiterrolle einnimmt, wird gezeigt mit welchen EU-Fördermitteln die Landeshaushalte bis zum Jahr 2019 rechnen können und wann mit rückläufigen Transferzahlungen zu rechnen ist. Die an Sachsen gezahlten Gelder werden nach den entsprechenden Haushaltstiteln aufgegliedert, um die Abhängigk