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Mohr Siebeck Recht und demokratische Reversibilität: Verfassungstheoretische Legitimation und verfassungsdogmatische Grenzen der Bindung demokratischer Mehrheiten ... Recht: 36 (Grundlagen der Rechtswissenschaft)

Name: Recht und demokratische Reversibilitat: Verfassungstheoretische Legitimation und verfassungsdogmatische Grenzen der Bindung demokratischer Mehrheiten ... Recht: 36 (Grundlagen der Rechtswissenschaft)
Brand: Mohr Siebeck
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Ein zentraler Aspekt demokratischer Politik ist die Moglichkeit, geltendes Recht zu andern. Gleichwohl haben demokratische Mehrheiten zahlreiche Vorgaben etwa aus Verfassungen und volkerrechtlichen Vertragen zu beachten, die nur in besonders schwerfalligen Verfahren zu andern sind. Der Kritik, dass rigides Recht in unfairer Weise den Status quo verfestigt, lasst sich nicht durch einen Verweis auf dessen demokratische Entstehung entgehen. Stattdessen untersucht Jakob Hohnerlein, welche Festschreibungen prinzipiell zu rechtfertigen sind, um Defiziten der Tagespolitik entgegenzuwirken. Die theoretische Frage wirkt sich auch auf die Verfassungsinterpretation aus. Fur das Grundgesetz zeigt sich, dass ihm jenseits eines blossen Voluntarismus eine Verfassungskonzeption zugrunde liegt. Hieraus ergeben sich Grenzen neuer Konstitutionalisierungen und Orientierungspunkte, inwieweit eine legislative Selbstbindung aufgrund des Vertrauensschutzes und der Zustimmung zu Vertragen anzuerkennen ist.

Product Specifications

Brand: Mohr Siebeck
Format: paperback
ASIN: 3161591305
Category: Books > Subjects > Business, Finance & Law > Law > International
Domain: Amazon UK
Release Date: 05 June 2020
Listed Since: 09 May 2020

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